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Allgemeine
Geschäfts- und Lieferbedingungen von PC STORE AND MORE
PC STORE AND MORE GmbH & Co KG Kurfürstenstraße 39-41 40211 Dusseldorf
Umsatzsteuernr.: DE187917988
§ 1 Geltungsbereich
Die Lieferungen und
Leistungen der PC STORE AND MORE GmbH & Co KG, folgend PC STORE AND MORE, erfolgen ausschließlich zu
den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestimmungen
in der jeweils gültigen Preisliste, soweit nicht schriftlich etwas
anderes vereinbart wurde.
§ 2 Zustandekommen
des Vertrages
2.1 Die Bestellung
des Kunden ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach
unserer Wahl innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
annehmen oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte
Ware zugesendet wird.
2.2 Die PC STORE
AND MORE ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der
Kunde falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit macht oder
die Kreditwürdigkeit des Kunden fehlt und dadurch die Zahlung des
vereinbarten Kaufpreises gefährdet ist.
2.3 Ist die bestellte
Ware nicht verfügbar oder haben sich die Preise gegenüber den
Angaben in Prospekten, Zeitschriften, Preislisten, dem Internet oder sonstigen
Veröffentlichungen geändert, erhält der Kunde innerhalb von vier
Werktagen eine Mitteilung. Die Bestellung ist dann nicht angenommen.
§ 3 Widerrufsrecht
bei Verbraucherverträgen
3.1 Widerrufrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
PC STORE AND MORE GmbH & Co KG
Kurfürstenstraße 39-41
40211 Düsseldorf
Mail: verkauf@pcstore.de
Fax: 0211-9660023
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang
3.3 Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
3.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
- Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
- zur Lieferung von Datensicherungen, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder
- generell bei OEM Software oder
- Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Zahlung, Zahlungsverzug
4.1 Preise ohne
zusätzliche Angaben verstehen sich als Preis der Ware einschließlich
gesetzlicher Mehrwertsteuer. Kosten für die Abwicklung des Vertrages,
insbesondere Kosten der Versendung, einer gesonderten Verpackung oder
der Nachnahme werden zusätzlich berechnet und gesondert ausgewiesen.
4.2 Die Lieferung
erfolgt gegen Vorkasse. Wird ausnahmsweise Lieferung
auf Rechnung oder Bankabbuchung vereinbart, gerät der Kunde eine Woche
nach Erhalt der Ware und Zugang der Rechnung in Verzug. Kommt der Verbraucher
in Zahlungsverzug, so ist die Schuld mit 5% über dem Basiszinssatz
nach § 247 BGB zu verzinsen. Können wir einen höheren Verzugsschaden
nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 5 Lieferung
5.1 Wir behalten
uns vor, Lieferungen und Leistungen gegenüber den in Prospekten,
Zeitschriften, Preislisten, dem Internet oder sonstigen Veröffentlichungen
beschriebenen Angaben zu ändern, wenn dies für den Kunden zumutbar
ist. Das gilt insbesondere für einen Modellwechsel, das Aussehen,
Maße und Gewichte. Ebenso für Leistungsdaten, bei denen Abweichungen
nicht die Eignung zur vorausgesetzten oder gewöhnlichen Verwendung
aufheben. Allgemeine Produktbeschreibungen im vorbeschriebenen Sinne in
den vorgenannten Medien sind keine Beschaffenheitsgarantien und begründen
auch keine Beschaffenheitsvereinbarungen. Eine Beschaffenheitsgarantie
bleibt unberührt.
5.2 Setzt uns ein
Kunde eine Leistungsfrist, so muss diese mindestens vier Wochen betragen.
Schadenersatzansprüche statt der Leistung oder wegen Verzuges stehen
dem Kunden nur zu, wenn die verspätete Leistung auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruht. Nicht vorhersehbare Schäden sind
von der Haftung ausgenommen. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung von uns, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
beruhen. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch nicht für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die
auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Wir behalten
uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
einschließlich Mehrwertsteuer, vom Kunden zu zahlender Kosten, Nebenforderungen
und Verzugszinsen vor.
6.2 Im kaufmännischen
Verkehr behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller
Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt
erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen
gegenüber dem Kunden in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).
Der Kunde ist im kaufmännischen Verkehr berechtigt, die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages (einschließlich
Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen
seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon,
ob die Ware ohne oder nach Verbindung mit anderen beweglichen Sachen weiter
verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch
noch nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung
selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten
wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen
ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. Gerät
der Kunde in Zahlungsverzug, können wir verlangen, dass der Kunde
uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle
zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen
aushändigt und die Abtretung offen legt. Unsere Befugnis, die Abtretung
offen zu legen, bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Gewährleistung
7.1 Die in Prospekten,
Zeitschriften, Preislisten, dem Internet oder sonstigen Veröffentlichungen
erfolgenden allgemeinen Produktbeschreibungen begründen keine Beschaffenheitsvereinbarungen
oder -garantien. Das gilt insbesondere für das Aussehen, Maße
und Gewichte der Waren. Gleiches gilt für angegebene Leistungsdaten,
soweit diese nicht die Eignung zur vorausgesetzten oder gewöhnlichen
Verwendung bestimmen.
7.2 Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert, sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell, gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
7.3 Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i.S.d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 8.1 abgedungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB.
7.4 Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
7.5 Um eine möglichst
rasche Bearbeitung der Mängelansprüche zu gewährleisten,
sollte der Kunde das entsprechende Gerät mit einer möglichst
genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung
einsenden. Bei nicht ordnungsgemäß erfolgter Versandverpackung
haben wir Anspruch auf Ersatz entstehender Schäden; als Versandverpackung
darf nicht lediglich die Originalverpackung verwendet werden. Mängelansprüche
des Kunden bleiben auch bei Nichteinhaltung dieser Klausel erhalten. Ohne
die Mitwirkung des Kunden kann sich jedoch die Abwicklung der Mängelansprüche
erheblich verzögern. Vor Rücksendung der bemängelten Ware
hat der Kunde auf eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen. Eine
Haftung für Datenverluste kann nicht übernommen werden.
§ 8 Datenschutz
8.1 Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit Ihnen betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
Personenbezogene Daten werden von uns lediglich zur zweckbezogenen Durchführung von Bestellungen und Avisierung von Lieferungen im Sinne des § 3 Bundesdatenschutzgesetzes erhoben und verarbeitet.
Eine weitergehende Nutzung, z.B. für Werbezwecke ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis hierzu, ist ausgeschlossen.
§ 9 Erfüllungsort,
Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
9.1 Bei Verträgen
mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als Erfüllungsort
für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Sitz unseres
Unternehmens in Düsseldorf vereinbart.
9.2 Hat der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verliert er nach Vertragsabschluss
einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich
der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz in Düsseldorf
Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
9.3 Es gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN Übereinkommens
vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf
(UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
9.4 Sollte eine
Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im
Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon
die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen oder Bestimmungen nicht
berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene
Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten
der unwirksamen Klausel in ihrer Wirkung wirtschaftlich am nächsten
kommt.
PC STORE
AND MORE GmbH & Co KG
Kurfürstenstraße 39-41
40211 Düsseldorf
Geschäftsführung: Thorsten Gerhardt und Kersten Jacobs
Amtsgericht Düsseldorf
Ust-ID-Nr.: DE - 187 917 988
Hinweis zur Batterieentsorgung:
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Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, die zwar umweltschädlich sind, aber wiederverwertet werden können.
Altbatterien dürfen deshalb nicht in den einfachen Hausmüll gelangen, sondern müssen gesondert entsorgt werden.
Für Händler besteht die gesetzliche Verpflichtung, alte Batterien zurück zu nehmen, Verbraucher sind verpflichtet,
Altbatterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen.
Entsorgungspflichtige Batterien sind an der durchgestrichenen Mülltonne zu erkennen, die auf der Verpackung aufgedruckt ist.
Jeweils unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des enthaltenen Schadstoffs:
Pb = Blei
Cd = Cadmium
Hg = Quecksilber
Selbstverständlich können Sie die bei uns gekauften Batterien zur fachgerechten Entsorgung wieder bei uns abgegeben werden.
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